Europaarbeit im Hochsauerlandkreis
Chancen erkennen und nutzen
Politische Weichenstellungen, die die kommunale Selbstverwaltung berühren, werden immer öfter vor Ort in Brüssel vorgenommen. Die daraus folgende Notwendigkeit der europarechtskonformen Ausgestaltung und der Vollzug dieser Vorgaben an der Basis, fordern alle Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis zunehmend stärker. So nehmen nach Schätzungen von Experten mittlerweile bereits weit über 70% der Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden, Einfluss auf kommunale Belange. Konkret betrifft dies in der Daseinsvorsorge die klassischen Leistungen der Ver- und Entsorgung, aber auch Bereiche wie Umwelt, Verkehr, Vergabewesen oder etwa die Gewährung von Beihilfen in der kommunalen Wirtschaftsförderung. Hinzu kommt die europäische Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, die oft den Handlungsspielraum der lokalen Ebene vorgibt.
Die Aufgaben im Zusammenhang mit den genannten Themenbereichen umfassen u.a. folgende Bereiche:
- Beschaffung, Auswertung und Weitergabe von Informationen über Initiativen, Förderprogramme und Gesetzgebungsverfahren der EU an kommunale Dienststellen, Partner und Unternehmen (an die jeweils vorhandenen Ansprechpartner)
- Mitarbeit in Netzwerken mit lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ausrichtung
- Entwicklung von strategischen und wirtschaftspolitischen Handlungsansätzen, die sich aus der EU-Politik ergeben
