Gewässerausbau
Gewässerausbau ist die Herstellung, die Beseitigung und die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer. Für einen Gewässerausbau ist grundsätzlich ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsstudie erforderlich.
Wenn - in der Regel nach allgemeiner Vorprüfung im Sinne des UVPG NRW - erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen des Vorhabens nicht zu erwarten sind, kann stattdessen ein Plangenehmigungsverfahren ohne Umweltverträglichkeitsstudie durchgeführt werden.
Wenn die Vorprüfung des Einzelfalls ergeben hat, dass Umweltverträglichkeitsprüfung (Umweltverträglichkeitsstudie) unterbleiben soll, ist dies gemäß § 3 a UVPG bekannt zu geben. Die Bekanntgaben finden sie unter der Rubrik "Bekanntgaben".
Zuständig für die Planfeststellung oder die Plangenehmigung ist der Hochsauerlandkreis. Lediglich bei Maßnahmen an der Ruhr und an der Lenne ist die Bezirksregierung Arnsberg zuständig.
Was ist bei der Planung zu berücksichtigen?
Gewässer sind so auszubauen, dass natürliche Rückhalteflächen erhalten bleiben, das natürliche Abflussverhalten nicht wesentlich verändert wird, naturraumtypische Lebensgemeinschaften bewahrt und sonstige nachteilige Veränderungen des Zustands des Gewässers vermieden oder, soweit dies nicht möglich ist, ausgeglichen werden. Gewässer sind also möglichst im naturnahen Zustand zu erhalten bzw. in einen solchen zurückzuführen. Die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes sind zu beachten.
Grundsätzlich darf ein Gewässerausbau nur dann erfolgen, wenn
- eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit , insbesondere eine erhebliche und dauerhafte, nicht ausgleichbare Erhöhung der Hochwasserrisiken oder eine Zerstörung natürlicher Rückhalteflächen, vor allem in Auwäldern nicht zu erwarten ist und
- andere Anforderungen nach dem Wasserhaushaltsgesetz oder sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erfüllt werden.
Bei der Umgestaltung eines Fließgewässers sind die anerkannten Regeln der Technik einzuhalten. Dazu gehört insbesondere die Richtlinie für naturnahe Unterhaltung und naturnahen Ausbau der Fließgewässer in Nordrhein-Westfalen (sogenannte "Blaue Richtlinie").
Hilfen für das Verfahren
Um das Genehmigungsverfahren erfolgreich und zügig zu durchlaufen, wird empfohlen, rechtzeitig mit dem Fachdienst Wasserwirtschaft die Aussichten und Möglichkeiten eines Gewässerausbaues durchzusprechen. Da zur Beurteilung des Vorhabens technische und zeichnerische Unterlagen erforderlich sind, wird außerdem empfohlen, sich zur Erstellung der Planunterlagen an ein erfahrenes Ingenieur- oder Planungsbüro zu wenden.
Bekanntgaben gemäß UVPG
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Anzeige über einen Erdaufschluss gem. § 49 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) von Matthias Gast, Mülsborner Str. 11, 59872 Meschede-Schüren vom 03.07.2020
Dateigröße: 110,89 KB -
Anzeige über einen Erdaufschluss gem. § 49 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) der Dünnebacke GbR, Hengsbeck 8, 59889 Eslohe vom 19.05.2020
Dateigröße: 111,68 KB -
Geplante Tiefenbohrung zum Zwecke der Trinkwasserversorgung auf einem Grundstück Winterberg-Hildfeld - Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2020)
Dateigröße: 110,45 KB -
Renaturierung der Sorpe im Ortskern von Allendorf - Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2020)
Dateigröße: 110,02 KB -
Renaturierung des Zuflusses zur Dribe in Medebach - Berge einschließlich Schwanenteich - Bekanntgabe des Ergebnisses der standortbezogenen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2019)
Dateigröße: 175,93 KB -
Renaturierung der Hoppecke oberhalb des Sportplatzes in Messinghausen - Bekanntgabe des Ergebnisses der standortbezogenen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2019)
Dateigröße: 153,87 KB -
Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hoppecke am Bauwerk 24 und strukturelle Aufwertung von km 9.83 bis 9.97 unterhalb von Messinghausen - Bekanntgabe des Ergebnisses der standortbezogenen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2019)
Dateigröße: 216,44 KB -
Ökologische Verbesserung der Essel im Ortskern Eslohe (2019)
Dateigröße: 231,99 KB -
Neutrassierung und ökologische Verbesserung des Baumbachs in Arnsberg-Neheim - Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2018)
Dateigröße: 269,33 KB -
Naturnahe Umgestaltung der Valme in Bestwig-Ramsbeck - Bekanntgabe des Ergebnisses einer allgemeinen Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2018)
Dateigröße: 220,83 KB -
Naturnahe Umgestaltung eines Abschnitts der Röhr in Arnsberg-Müschede - Bekanntgabe des Ergebnisses einer Vorprüfung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (2017)
Dateigröße: 511,81 KB -
Wiederherstellung der Durchgängigkeit an Nuhne und Liese in Hallenberg und Winterberg (2017)
Dateigröße: 203,33 KB -
Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Henne bei km 8+810 oberhalb der Hennetalsperre - Bekanntgabe des Unterbleibens der Umweltverträglichkeitsprüfung (2017)
Dateigröße: 247,68 KB -
Naturnahe Umgestaltung der Gierskopp in Olsberg - Bekanntgabe des Unterbleibens der Umweltverträglichkeitsprüfung (2017)
Dateigröße: 382,21 KB -
Ökologische Verbesserungen des Medebaches in der Ortslage Medebach - Bekanntgabe des Unterbleibens der Umweltverträglichkeitsprüfung (2016)
Dateigröße: 289,90 KB -
Naturnahe Umgestaltung von Querbauwerken in der Elpe in Olsberg - Bekanntgabe des Unterbleibens der Umweltverträglichkeitsprüfung (2015)
Dateigröße: 690,09 KB -
Naturnahe Umgestaltung der Möhne zwischen Scharfenberger Bahnhof und Osterhof, Stadt Brilon - Bekanntgabe des Kreises Soest über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung (2015)
Dateigröße: 10,53 KB -
Naturnahe Entwicklung der Möhne (Hunderbecke) unterhalb von Brilon: Bekanntgabe des Unterbleibens der Umweltverträglichkeitsprüfung (2015)
Dateigröße: 124,58 KB -
Naturnahe Entwicklung der Weife in Hallenberg: Bekanntgabe des Unterbleibens der Umweltverträglichkeitsprüfung (2014)
Dateigröße: 337,83 KB
Kosten
Berechnung entsprechend Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (AVerwGebO NRW)
Planfeststellung: 0,2 v.H. der Baukosten, mind. jedoch 1.100,00 Euro
Plangenehmigung: 80 v.H. der Gebühr für die Planfeststellung, mind. jedoch 900,00 Euro
Rechtsgrundlagen
- Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG)
- Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG NRW)
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung des Landes (UVPG NRW)
- Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)
- Gebührengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (GebG NRW)
- Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Covid-19-Pandemie (PlanSiG)
Ihre Ansprechpersonen
Ingenieurtechnische Bearbeitung für den Bereich der Städte Arnsberg, Meschede und Sundern
Ingenieurtechnische Bearbeitung für den Bereich der Städte Hallenberg und Medebach
Ingenieurtechnische Bearbeitung für den Bereich der Gemeinde Eslohe
Ingenieurtechnische Bearbeitung für den Bereich der Städte Brilon und Marsberg
Ingenieurtechnische Bearbeitung für den Bereich der Städte / Gemeinden Bestwig, Olsberg und Schmallenberg
Verwaltungsrechtliche Bearbeitung